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Meine Gedanken zum Wahlergebnis

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Endlich ist der Wahlkampf rum, die Wahl ist gelaufen und demnächst verschwinden hoffentlich auch wieder die ganzen Wahlplakate. Das Ergebnis der Bundestagswahl ist zum einen erfreulich, aber irgendwie auch enttäuschend.

Zuerst einmal bin ich erfreut darüber, dass die CDU und CSU auch beim Wahlergebnis ein Zeichen bekommen haben, dass es nun für sie besser wäre, erst einmal in die Opposition zu gehen und sich dort zu erholen. Im Wahlkampf wurde immer deutlicher, dass die Union kaum inhaltliche Positionen hat und nur danach bestrebt ist, ihre Macht zu erhalten. Sie haben in der Schublade gekramt und mit Wahlkampf-Methoden aus den 90er-Jahren (jedenfalls sagt es mir Wikipedia so) versucht, Angst und Schrecken vorm politischen Gegner zu verbreiten.

Außerdem bin ich erfreut darüber, dass die Grünen so deutlich zulegen konnten, wenn auch nicht so stark wie erhofft. Diese Wahl hat gezeigt, dass vielen WählerInnen das Thema Klimaschutz eben doch sehr wichtig ist und die künftige Bundesregierung hier deutlich mehr Tempo machen muss.

Durch den Absturz der Linkspartei ist nun eine linke Mehrheitskoalition aus Rot-Grün-Rot nicht mehr möglich. R2G wäre mein Favorit an Koalitionen gewesen, die Ampel ist dann nur noch ein größerer Kompromiss, da ich befürchte, dass die FDP hohe Bedingungen stellen wird, was angesichts der Klima-Ambitionen des FDP-Wahlprogramms ein bisschen Angst macht. Ich glaube kaum, dass die Klimakrise durch „den Markt geregelt“ werden kann. Es braucht große Kraftanstrengungen und auch Einschränkungen, was aber viele noch nicht wahrhaben wollen.

Doch eine Ampel-Koalition, bei der die FDP ja immer noch den kleinsten Anteil stellen würde, wäre mir allemal lieber als eine Jamaika-Koalition, bei der die Grünen am meisten einstecken müssten, was garantiert für große Unzufriedenheit bei vielen WählernInnen sorgen wird. Außerdem wäre so die Gefahr da, dass wieder eine bayrische Regionalpartei wichtige Ministerien besetzt und so viel Geld wie möglich nach Bayern lenkt und außerdem die Union ihre Korruptionsspielchen fortsetzt.

Ich bin gespannt, wie die Koalitionsverhandlungen verlaufen werden, wie lange es bis zu einer Einigung dauern wird oder ob am Ende doch wieder eine GroKo kommt? Für den Fall, dass es doch Richtung Jamaika laufen sollte, habe ich nun einen Beitrittsantrag bei den Grünen gestellt. Vielleicht ergibt sich doch die Chance gegen eine solche Koalition zu stimmen.

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Jan-Lukas Else
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